Mit wenigen Klicks zur Baugenehmigung

Noch mehr Bautätigkeit und einen deutlich effizienteren Service möchte das Bauressort mit der Digitalisierung von Baugenehmigungsverfahren ermöglichen.

Bremen. Rund um die Uhr und mit nur wenigen Klicks Bauanträge online absenden, statt haufenweise Papier ins örtliche Bauamt zu bringen, das könnte in Bremen schon bald Wirklichkeit werden. Denn für 2023 plant das Ressort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Baugenehmigungsverfahren zu digitalisieren.

„Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern sowie den Architekturbüros einen zeitgemäßen, transparenten und effizienten Service zu den Baugenehmigungsverfahren zu bieten. Dadurch wollen wir noch mehr Bautätigkeit insbesondere im Wohnungssegment in der Stadt ermöglichen. Das gilt aber natürlich auch für alle anderen Bautätigkeiten“, erläutert Senatorin Maike Schäfer das Vorhaben.

Zahl der Baugenehmigungen steigt

Erst kürzlich zeigte sich Schäfer erfreut über die steigende Anzahl der Baugenehmigungen in der Hansestadt. So wurden im vergangenen Jahr insgesamt 2082 Wohneinheiten in Bremen (einschließlich Baumaßnahmen an Bestandsgebäuden) genehmigt. Zum Vergleich: Im Jahr 2020 lag diese Zahl bei 1830.

„Geplant ist, das gesamte Baugenehmigungsverfahren zu digitalisieren, von der Antragstellung über die Nachforderung von Unterlagen bis zur elektronischen Bescheiderteilung einschließlich elektronischer Aktenführung“, sagt Linda Neddermann, Pressesprecherin der Senatorin. Die Kommunikationsplattform, die hierbei zum Einsatz komme, sei vergleichbar mit Elster, dem
Online-Portal der Finanzverwaltung.

Baugenehmigungen sind komplex

Auch, wenn ein Großteil der Bauakten bereits digital zur Verfügung steht: Die Herausforderungen der Digitalisierung von Baugenehmigungen sind immens, da diese komplex und die Verfahren umfangreich sind. So setze eine einzelne Baugenehmigung laut Bauressort nicht nur viele Genehmigungen anderer Stellen voraus. Es müssen auch diverse Dokumente zur Beurteilung des Bauvorhabens verarbeitet und die Träger öffentlicher Belange – etwa Beiräte, Feuerwehr und Polizei – in den Prozess involviert werden.

Hinzu kämen zahlreiche unterschiedliche Verfahrensarten, die es technisch in den Digitalisierungsprozess einzubinden gelte. Dazu gehören Vereinfachte Baugenehmigungen, Genehmigungsfreistellungen und klassische Baugenehmigungsverfahren gemäß Paragraf 64 der Bremer Landesbauordnung ebenso wie Ankündigungen von Bauvorhaben, Abbruchanzeigen und Erteilungen von Bauvorbescheiden – „aufwendig, aber notwendig, um einen zeitgemäßen Service bieten zu können“, so Senatorin Schäfer.

Testbetrieb ab Sommer

Vorbehaltlich der Finanzierung will die Behörde im Sommer den Testbetrieb aufnehmen. Ob zum Start 2023 zunächst nur die Online-Beantragung oder auch schon die Bescheiderteilung möglich sein werde, müsse Neddermann zufolge die Pilotierung aber erst noch zeigen. Aktuell werde die Software in den entsprechenden Stellen implementiert.

(Autorin: Sonja Gersonde / Foto: Soeren Stache/DPA)